Das BMWi hat im Jahr 2016 das Grünbuch Digitale Plattformen vorgelegt, mit dem zentrale rechtliche und regulatorische Fragen im Rahmen digitaler Plattformen identifiziert, definiert und strukturiert werden sollten. Nach dem Fristende zur Einreichung von Konsultationsbeiträgen wurde anhand von zwölf Thesen und 52 Leitfragen vier Monate lang mit Unternehmensvertretern, Verbänden und Interessierten aus allen Bereichen der Gesellschaft über die künftige Ausgestaltung eines Ordnungsrahmens für digitale Plattformen diskutiert. Das Weißbuch ist Ergebnis dieses Konsultationsprozesses und schlägt konkrete Maßnahmen für eine digitale Ordnungspolitik vor. Zentral sind dabei zwei Ziele: Inklusives Wachstum durch Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs zu ermöglichen und individuelle Grundrechte und Datensouveränität zu gewährleisten.
Quelle: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Digitale-Welt/weissbuch-digitale-plattformen.html